Das+geheime+Wahlrecht+im+Kaiserreich

[|Das geheime Wahlrecht im Kaiserreich] // Von Emre Zorlu, Eichendorff-Gymnasium, Koblenz //

Erstmals trat das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht in Deutschland in der Verfassung des Norddeutschen Bundes 1867 auf. Es galt zwar nur für Männer ab 25, dennoch war es seiner Zeit voraus ein moderner Faktor des Parlamentarismus. Dieses Wahlrecht wurde 1871 bei der Verfassungsgebung des Kaiserreiches übernommen. Nun stellt man sich die Frage, wie es zu diesen Errungenschaften im Wahlrecht kommen konnte, wo doch die Verfassung der Paulskirche 1849, welche ebenfalls eine geheime Wahl vorsah, von der Reaktion damals abgelehnt wurde. Wie in den meisten Angelegenheiten von 1862 -1888 spielte der preußische Ministerpräsident und spätere Reichskanzler des Kaiserreichs Bismarck hier eine wichtige Rolle. Bismarck, der bekannt war für seine ,,Schaukelstuhl-Politik" nutzte das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht im Norddeutschen Bund, um den Liberalen Parteien entgegen zu kommen und gleichzeitig das Bürgertum zu schwächen. Er erhoffte sich mit dem Wahlrecht eine Kooperation der Nationalliberalen mit seinen Ideen einer konstitutionellen Monarchie. Zudem stärkte Bismarck so die Situation der Arbeiterparteien und zwang die restliche Parteien damit näher ,,aneinander zu rücken". Laut Hans-Ulrich Wehler, einem deutschen Historiker, versuchte der konservative, auf die Monarchie beharrende Bismarck, "den Parlamentarismus durch den Parlamentarismus zu stürzen". Den Aspekt der geheimen Wahl lehnte Bismarck stets ab und setzte sich für die öffentliche Stimmabgabe ein: "[Das geheime Wahlrecht habe] einen Charakter, der mit den besten Eigenschaften des germanischen Bluts in Widerspruch steht.[...] Die Einflüsse und Abhängigkeiten, [...], sind gottgegebene Realitäten, die man nicht ignorieren kann und soll. Wenn man es ablehnt, sie auf das politische Leben zu übertragen, [...], so gerät man in einen Widerspruch des Staatsrechts [....]"

Für Bismarck wäre der Erhalt des öffentlichen Wahlrechts hinsichtlich seiner konservativen Haltung produktiver gewesen. Er wusste, dass die öffentliche Wahl die Loyalität der Arbeiterschicht dem eigenen Arbeitgeber gegenüber förderte und somit in seinem Augen ein stabilisierender Faktor. Loyalität der Obrigkeit gegenüber war in einer Monarchie das A und O. Dennoch setzte er die geheime Wahl durch, um zum einen den liberalen Parteien entgegen zu kommen und zum anderen die preußische Stellung (Dreiklassenwahlrecht) im Norddeutschen Bund und später im Kaiserreich zu stärken. Bismarck konnte es schlussendlich egal sein, welches Wahlrecht er im deutschen Nationalstaat durchsetzte, da der Monarch soviel Macht hatte, dass man sagen kann, dass die konstitutionelle Monarchie von 1871 zwar keine absolutistische Regierungsform war, sie dennoch viele absolutistischen Züge mit sich trug, die da z.B wären: die Kontrolle über das Heer, die Bürokratie und die Diplomatie. Dem Reichstag ist es im Kaiserreich nie wirklich gelungen, sich in diese Gebiete der Politik einzumischen, was zeigt, dass Bismarcks Politik diesbezüglich aus seiner Sicht erfolgreich war. Sowohl Bismarck, der die Monarchie erhalten wollte, als auch die Liberalen, die sich für ein modernes Wahlrecht einsetzten, waren zu Beginn des Kaiserreichs zufriedengestellt.
 *  Literaturangaben **
 * BEMMÉ, Sven-Oliver, Bismarcks Wahlrecht von 1871(Zugriff: 5.2.09).
 * WEHLER, Hans-Ulrich, //Das Deutsche Kaiserreich 1871-1918//, Göttingen1994, 7. Auflage.