Die+Wurzeln+des+geheimen+Wahlrechts

[|Die Wurzeln des geheimen Wahlrechts] //von Victoria Stoll, Eichendorff-Gymnasium, Koblenz //

In 1845-48 waren die Mitgliedsstaaten des deutschen Bundes politisch zerrüttet. Das Volk schrie nach einer Neuordnung und forderte Veränderungen in der Politik. Besonders im März 1848 rebellierte das Volk in Berlin gegen den Staat in der „Märzrevolution“, da dieser durch die „Heilige Allianz“ Restaurationsbestrebungen zeigte, also die Monarchie wieder etablieren wollte. Ein Erbkaiser war in dieser Form allerdings nicht mehr erwünscht. Daher wurde im Mai 1848 in der Frankfurter Paulskirche die Nationalversammlung einberufen, um über das Schicksal und die neue Ordnung des Bundes zu entscheiden. 583 Abgeordnete, die auch schon demokratisch gewählt worden waren, aus allen Mitgliedsstaaten kamen zusammen. Zur Diskussion standen zum Beispiel, ob es in Zukunft eine großdeutsche (also mit Österreich) oder kleindeutsche Lösung geben sollte und ob die Monarchie weiter tragbar war. Die Nationalversammlung schlug eine nationalstaatliche und liberale Richtung ein. Die erste Verfassung wurde ein Jahr später, im Mai 1849, beschlossen und enthielt schon richtungweisende Elemente der Demokratie und erste Grundrechte. Teil der Verfassung waren die Rede- und Pressefreiheit, Recht auf Eigentum und Versammlungs- und Redefreiheit. Später wurden diese Grundsätze Teil der Reichsverfassung von 1871 und später dann auch Bestandteil der Weimarer Verfassung. Auch im heutigen Grundgesetz sind diese Prinzipien verankert. Es wurde bestimmt, dass alle deutschen Männer über 25 das Recht haben zu wählen. Im „Reichsgesetz über die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause“ wurde der Gesetzesentwurf festgehalten. In Artikel V § 13 besagt dieser: § 13. Die Wahlhandlung ist öffentlich. Bei derselben sind Gemeindemitglieder zuzuziehen, welche kein Staats- oder Gemeinde-Amt bekleiden. Das Wahlrecht wird in Person durch Stimmzettel ohne Unterschrift ausgeübt. Mit diesem Beschluss wurden gleich zwei Prinzipien verankert. Zum einen das direkte Wählen, zum anderen aber, das niemand zu erkennen geben musste, wen er wählte. Es gab also eine Art Garant, dass die Wahl geheim durchgeführt werden konnte. Natürlich waren nicht von Anfang an alle demokratischen Ansätze vorhanden, da sich das Wahlrecht nur auf Männer beschränkte, die nach Artikel 1 als unbescholten galten. Ursprünglich wurde das Gesetz nach den Vorschlägen der linken Seite des Parlaments beschlossen. Bei der Abstimmung am 2. März 1849 stimmte dann aber die Mehrzahl der Abgeordneten zu, allerdings wahrscheinlich nicht immer aus denselben Motiven. Viele hielten die Verfassung von Anfang an zum Scheitern verurteilt, was sich rückblickend auch bewahrheitete, da die Paulskirchenverfassung nie in Kraft trat. Nach der Abstimmung im März folgte am 12. April die Festsetzung in Form eines Gesetzes. Dieses garantierte vor allem mit Artikel V das geheime Wahlrecht und war somit eines der ersten Gesetze in Europa, das den Bürgern die Möglichkeit der geheimen sichern sollte.
 * Literaturangaben **
 * TADDEY, Gerhard, „Frankfurter Nationalversammlung“, in Taddey, Gerhard, Lexikon der deutschen Geschichte, Stuttgart 1983.
 * NIPPERDEY, Thomas, Deutsche Geschichte 1800- 1866, München 1998.
 * Günter Wollstein, Von der Paulskirche bis zur Verfassung von 1871. > Nationalversammlung und Paulskirche
 * Verhandlungen der deutschen constituierenden Nationalversammlung zu Frankfurt am Main / Stenographische Berichte (1848-1849)
 * Reichsgesetz über die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause, vom 12. April 1849